Stopp CETA & TTIP – 10.000 Teilnehmende zur Demonstration in Leipzig erwartet

Gemeinsame Presseinformation vom 15. September 2016

Am kommenden Sonnabend erwarten die Veranstalter*innen mehr als 10.000 Teilnehmende aus Sachsen und den angrenzenden Bundesländern Thüringen und Sachsen-Anhalt bei der Leipziger Demonstration gegen CETA & TTIP. Leipzig ist eine von sieben bundesdeutschen Städten, in denen ein breites Bündnis von Verbänden und Initiativen zu Demonstrationen aufruft. Teilnehmenden wird empfohlen, mit den öffentlichen Verkehrsmitteln anzureisen und/oder eine der zahlreichen Mitfahrmöglichkeiten und gecharterten Busse zu nutzen.

Die Demonstration startet mit einer Auftaktkundgebung um 12:00 Uhr am Wilhelm-Leuschner-Platz. Im Uhrzeigersinn umrunden die Demonstrierenden einmal die Leipziger Innenstadt, um zur Abschlusskundgebung auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz zurückzukehren.

Zur Auftaktkundgebung werden Vertreter*innen der großen Umweltschutz- und Verbraucherschutzorganisationen Greenpeace, BUND und foodwatch erwartet, aber auch Sprecher*innen von Sozialverbänden und Gewerkschaften sowie die Vizepräsidentin des Deutschen Kulturrats. Bei der Abschlusskundgebung kommen wiederum die Gewerkschaften, die Kirche, verschiedene Jugendorganisationen und Naturschutzverbände, aber auch der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) Landesverband Sachsen zu Wort. Alle Redner*innen eint das Bedürfnis, die Freihandelsabkommen CETA und TTIP zu verhindern, weil jede Organisation in ihrem Arbeitsbereich gravierende negative Auswirkungen durch die Abkommen befürchtet.

Für musikalische Untermalung sorgen die Bands Vello Público und Radio Havanna.

Wir sind das mitteldeutsche Bündnis gegen CETA und TTIP:

Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), attac, BUND, BUNDjugend, DGB, ENS – Entwicklungspolitisches Netzwerk Sachsen e.V., Evang.-Luth. Landeskirche, GEW-Jugend, Konzeptwerk Neue Ökonomie, Mehr Demokratie, Meine Landwirtschaft Sachsen, NaturFreunde, oikos Leipzig e.V., Paritätischer Wohlfahrtsverband, ver.di, Volkssolidarität, WWF-Jugend, Demobündnis Halle, Demobündnis Dresden, Bündnis Erfurt TTIP-frei, Jugendbündnis (Leipzig), Netzwerk Vorsicht Freihandel! (Leipzig)
Weitere Informationen:
www.ttip-demo.de/bundesweiter-demo-tag/leipzig

Pressefotos ab 14:00 Uhr:
www.flickr.com/photos/114815285@N06/albums/72157672713199996

Pressekontakt:
Robert Bednarsky, Tel. 0171 / 58 25 104, bednarsky@posteo.de (Presseleiter; Organisation)
Maximilian Becker, Tel. 0176 / 47 33 95 99, maximilian-becker@posteo.de (inhaltl. Pressesprecher)
Während der Demonstration stehen Herr Bednarsky und Herr Becker im Pressebereich am Backstage der Kundgebungsbühne für Rückfragen zur Verfügung.

Die Organisator*innen unterstreichen den transatlantischen Charakter ihres Protestes und distanzieren sich deutlich von nationalistisch motivierter Freihandelskritik. Das Bündnis versteht sich als zivilgesellschaftlicher Zusammenschluss in dem alle willkommen sind – außer Bewegungen, Parteien, Organisationen und Vereine, die rassistische, antiamerikanische und nationalistische Tendenzen aufweisen. Diese sind auf der Demonstration ausdrücklich nicht willkommen. Denn die Unterstützer*innen der Demonstration eint in all ihrer Vielfalt etwas sehr Grundsätzliches: die Sorge um unsere Demokratie und unseren sozialen Rechtsstaat.

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Thüringer Initiative gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP & CETA mobilisiert zur GroßDemo am 17. September in Leipzig

Aktionstag mit interaktivem InformationsStand auf dem Erfurter Anger am Samstag, den 13. August, von 10-18 Uhr

Die u.g. Thüringer Verbände, Vereine und Initiativen sowie Parteien unterstützen das bundesweite Bündnis „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ Zu den sieben geplanten Demonstrationen am 17. September werden weit mehr als 100.000 Teilnehmer/innen erwartet. „In Leipzig gehen wir von mehr als 10.000 TeilnehmerInnen aus und planen selbst mit für uns bestellten Bussen anzureisen“, sagt Robert Bednarsky vom BUND-Thüringen e.V.. Ziel des Protests ist die Verhinderung der anstehenden Ratifizierung des EU-Kanada-Abkommens CETA im Herbst.

„Das Handelsabkommen CETA ist in der jetzigen Form abzulehnen, weil es u.a. ökologische Standards, z.B. bei der Gentechnikfreiheit gefährdet und die kommunalen Dienstleistungen der Daseinsvorsorge für Bürgerinnen und Bürger unter Privatisierungsdruck setzt“ so Robert Bednarsky vom BUND-Thüringen e.V..

Die Auseinandersetzung um die Handelsabkommen CETA und TTIP geht nach den Sommerferien in die heiße Phase. Im Oktober soll CETA vom EU-Parlament, dem Rat und dem kanadischen Parlament unterzeichnet werden. Zudem sollen bis Ende des Jahres die wesentlichen Eckpunkte für das TTIP-Abkommen mit den USA stehen. CETA ist das Abkommen, das zuerst dem Rat der EU vorgelegt wird und in wesentlichen Teilen eine Blaupause für TTIP darstellt.

Auf Grund der Proteste soll CETA jetzt nicht mehr als reines EU-Abkommen, sondern mit der Zustimmung der Parlamente der Mitgliedstaaten beschlossen werden. Nicht vom Tisch ist die undemokratische Absicht, CETA in wesentlichen Teilen bereits vor einer Zustimmung von Bundestag, Bundesrat und den Parlamenten der EU-Mitgliedstaaten, vorläufig in Kraft zu setzen.

„Es gibt keinen Grund, Sonderklagerechte für Konzerne zur Absicherung gegen künftige Profitverluste in CETA zu verankern und so die Interessen von InvestorInnen über das Allgemeinwohl der Bevölkerung zu stellen. In vielen Fällen hat das dazu geführt haben, dass Umwelt- oder Sozialgesetze angegriffen und Inländische InvestorInnen diskriminiert wurden“, sagte Rolf Düber vom DGB-Landesver-band Hessen-Thüringen zum geplanten Investitionsschutzabkommen.

Unter dem Motto „CETA und TTIP stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“ will das Thüringer Anti-TTIP/CETA-Bündnis kurz vor diesen Entscheidungen den Widerstand gegen die Abkommen in die Breite tragen: Mit bundesweit sieben Großdemonstrationen in Leipzig, Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, München und Stuttgart soll am 17. September ein starkes Zeichen gegen CETA und TTIP gesetzt werden. Dazu führt das Bündnis am Samstag, den 13. August 2016, von 10-18 Uhr, auf dem Angerdreieck in Erfurt eine Informations- und Mobilisationsveranstaltung durch. Es können auch Unterschriften zur Klage gegen das CETA-Abkommen abgegeben werden. Über 100.000 Vollmachten sind schon beim Bündnispartner Mehr Demokratie e.V. eingegangen.

Beide Abkommen, TTIP und CETA, würden Demokratie und Rechtsstaatlichkeit untergraben. Statt den Wert des Freihandels über die Werte ökologischer und sozialer Regeln zu stellen, fordert das Bündnis soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung.

In Thüringen haben sich der offenen Initiative „CETA und TTIP stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“ u.a. attac Erfurt und Weimar, TransitionTown Erfurt, das Erfurter TTIP-frei-Bündnis, Mehr Demokratie e.V., BUND Thüringen e.V., Piratenpartei, Die Linke, B90/Die Grünen und der DGB Thüringen sowie Einzelgewerkschaften (IG-Metall, Verdi etc.) und Einzelpersonen angeschlossen.

Mit Informationen, Veranstaltungen, Infoständen und öffentlichkeitswirksamen Aktionen will die Initiative in den nächsten Wochen für die Teilnahme am 17. September werben.

Nachfragen und Kontakt:

Rolf Düber, DGB Hessen-Thüringen, Warsbergstraße 1, 99092 Erfurt, , rolf.dueber@dgb.de, 0151/14806065 und

Robert Bednarsky, BUND Thüringen e.V., Trommsdorff- straße 5 , 99084 Erfurt, bund.thueringen@bund.net, 0171/ 58 25 104.

 

 

Thüringer Initiative ruft zur Demonstration gegen CETA und TTIP in Leipzig auf

Thüringer Organisationen und Verbände unterstützen das bundesweite Bündnis „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ Bundesweit werden zu Demonstrationen am 17. September weit mehr als 100.000 Teilnehmer/innen erwartet. „In Leipzig gehen wir von mehr als 10.000 TeilnehmerInnen aus und wir beteiligen uns natürlich hieran“, sagt Robert Bednarsky vom BUND-Thüringen e.V.. Ziel des Protests ist die Verhinderung der Ratifizierung des EU-Kanada-Abkommens CETA im Herbst.

„CETA ist in der jetzigen Form abzulehnen, weil ökologische Standards, z.B. bei der Gentechnik gefährdet und die kommunalen Dienstleistungen der Daseinsvorsorge für Bürgerinnen und Bürger unter Privatisierungsdruck setzt“ so Robert Bednarsky vom BUND-Thüringen e.V..

Die Auseinandersetzung um die Handelsabkommen CETA und TTIP geht nach den Sommerferien in die heiße Phase. Im Oktober soll CETA unterzeichnet werden. Bis Ende des Jahres sollen die wesentlichen Eckpunkte für das TTIP-Abkommen mit den USA stehen. CETA ist das Abkommen, das zuerst dem Rat der EU vorgelegt wird und in wesentlichen Teilen eine Blaupause für TTIP darstellt.

Auf Grund der Proteste soll CETA jetzt nicht mehr als reines EU-Abkommen sondern mit der Zustimmung der Parlamente der Mitgliedstaaten beschlossen werden. Nicht vom Tisch ist die undemokratische Absicht, CETA in wesentlichen Teilen bereits vor einer Zustimmung von Bundestag, Bundesrat und den Parlamenten der EU-Mitgliedstaaten, vorläufig in Kraft zu setzen.

„Es gibt keinen Grund, Sonderklagerechte zur Absicherung gegen künftige Profitverluste in CETA zu verankern und so die Interessen von InvestorInnen über das Allgemeinwohl der Bevölkerung zu stellen. In vielen Fällen hat das dazu geführt haben, dass Umwelt- oder Sozialgesetze angegriffen und Inländische InvestorInnen diskriminiert wurden“, sagte Rolf Düber von DGB zum geplanten Investitionsschutzabkommen.

Unter dem Motto „CETA und TTIP stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“ will die Thüringer Initiative kurz vor diesen Entscheidungen den Widerstand gegen die Abkommen in die Breite tragen: Mit bundesweit sieben Großdemonstrationen in Leipzig, Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, München und Stuttgart sollen am 17. September CETA und TTIP verhindert werden.

Die Thüringer Initiative unterstützt den gemeinsamen bundesweiten Aufruf für eine Handels- und Investitionspolitik, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern der Welt fördert. Sie kritisieren, dass CETA und TTIP „vor allem mächtigen wirtschaftlichen Interessengruppen dienen und somit das Ungleichgewicht zwischen Gemeinwohl- und Wirtschaftsinteressen festschreiben“ (Zitat aus dem Aufruf). Beide Abkommen würden Demokratie und Rechtsstaatlichkeit untergraben. Statt den Wert des Freihandels über die Werte ökologischer und sozialer Regeln zu stellen, fordert das Bündnis soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung.

In Thüringen haben sich der offenen Initiative „CETA und TTIP stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“ u.a. attac Erfurt und Weimar, Mehr Demokratie, Transition Town Erfurt, VCD Erfurt, BUND, Piratenpartei, Die Linke, B90/Die Grünen und der DGB Thüringen sowie Einzelpersonen angeschlossen. Mit Informationen, Veranstaltungen, Infoständen und öffentlichkeitswirksamen Aktionen will die Initiative in den nächsten Wochen für die Teilnahme am 17. September werben.

Nachfragen und Kontakt: Rolf Düber, DGB Hessen-Thüringen, Warsbergstraße 1, 99092 Erfurt, rolf.dueber@dgb.de, 0151/14806065 und Robert Bednarsky, BUND Thüringen e.V., Trommsdorff- straße 5 , 99084 Erfurt, bund.thueringen@bund.net, 0171/ 58 25 104.

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Für einen gerechten Welthandel: CETA & TTIP stoppen! – Jetzt wird entschieden!

Bundesweite Großdemonstrationen in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart am 17. September 2016

CETA und TTIP, die Abkommen der EU mit Kanada und den USA, drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Im Herbst geht diese Auseinandersetzung in die heiße Phase: EU und USA drücken aufs Tempo und wollen TTIP bis zum Jahresende fertig verhandeln.
Kurz vor diesen Entscheidungen trägt ein breites Bündnis seinen Protest gegen CETA und TTIP auf die Straße! Weit über hunderttausend Menschen werden am Samstag, den 17. September in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart auf die Straßen gehen. Damit auch die Landesregierungen aufgefordert werden, im Bundesrat CETA und TTIP nicht zuzustimmen.

Auch wir sind wieder mit dabei. Der BUND und der Stadtverband der Linken haben einen Bus organisiert, welcher nach Leipzig fährt, um Teilnehmer aus Thüringen die Möglichkeit zu geben, vor Ort an der Demonstration teilzunehmen:

  • Abfahrtszeit in Bad Langensalza: 08:00 Uhr vom ZOB am Bahnhof
  • Abfahrtszeit in Erfurt: 09:00 Uhr vom Busbahnhof Bussteig 7 am Hauptbahnhof
  • Zwischenstopp in Weimar: 09:30 Uhr an der Tankstelle in Gelmerode
  • Zwischenstopp in Weißenfels: 10:30 Uhr an der Promenade 19 am ZOB
  • Ankunftszeit in Leipzig: 11:30 Uhr in der Nähe des Wilhelm-Leuschner-Platz
  • Abfahrtszeit in Leipzig: 16:00 Uhr vom Ausstiegsort
  • Ankunftszeit in Erfurt: 19:30 Uhr am Busbahnhof

Der Preis pro Person beträgt für MitgliederInnen des BUND 13€ und für NichtmitgliederInnen 15€.

Um einen Überblick über alle Mitreisenden sowohl bei der Hin- als auch bei der Rückfahrt zu haben wird um vorherige Anmeldung per Mail / Anruf Anruf gebeten:

Nummer: 0361 555 03 14
E-Mail: l.suss@bund-thueringen.de

Die Anmeldung ist nach überweisen des Beitrags verbindlich (Sparkasse Mittelthüringen – BLZ: 820 510 00 – Konto: 130 093 831 – IBAN: DE37 8205 1000 0130 0938 31 –  BIC: HELADEF1WEM – Betreff: „Leipzig 2016 – Name“).

Weitere Infos findet Ihr auf TTIP unfairhandelbar und Facebook.

Wir freuen uns schon – Euer Bündnis Erfurt TTIP-frei

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Memo an Frau Merkel – gerechter Welthandel sieht anders aus – CETA & Co. stoppen!

Eine gewaltige Bürgerbewegung hat TTIP schon fast zur Strecke gebracht. Nun will die EU-Kommission wenigstens CETA durchdrücken – das Schwester-Abkommen der EU mit Kanada. Demokratie ist ihr da hinderlich. Deshalb will sie kurzen Prozess machen und die 28 Parlamente der Mitgliedsstaaten kalt entmachten!

Doch dieser Plan geht nur auf, wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) es zulässt. Gegen den Willen des mächtigsten EU-Mitglieds kann EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström den Bundestag nicht entmachten.

Schon 290.571 BürgerInnen haben den europaweiten Appell von Campact und WeMove unterzeichnet – CETA und TTIP: Keine Entmachtung des Bundestags! Die Kanzlerin weigert sich bislang stets, Unterschriften von Campact-Aktiven entgegen zu nehmen.

Deshalb passen wir sie jetzt ab, bevor sie eine Rede bei den Deutschen Landfrauen in Erfurt hält. Seid dabei und erinnert Frau Merkel daran, dass sie jetzt Wort halten muss!

Kommt zur Aktion gegen die FreihandelsAgenda!
Zeit: Mittwoch, den 6. Juli 2016, 13:30 Uhr
Ort: Messe Erfurt, Gothaer Str. 34, am Wirtschaftseingang