Thüringer Initiative gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP & CETA mobilisiert zur GroßDemo am 17. September in Leipzig

Aktionstag mit interaktivem InformationsStand auf dem Erfurter Anger am Samstag, den 13. August, von 10-18 Uhr

Die u.g. Thüringer Verbände, Vereine und Initiativen sowie Parteien unterstützen das bundesweite Bündnis „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ Zu den sieben geplanten Demonstrationen am 17. September werden weit mehr als 100.000 Teilnehmer/innen erwartet. „In Leipzig gehen wir von mehr als 10.000 TeilnehmerInnen aus und planen selbst mit für uns bestellten Bussen anzureisen“, sagt Robert Bednarsky vom BUND-Thüringen e.V.. Ziel des Protests ist die Verhinderung der anstehenden Ratifizierung des EU-Kanada-Abkommens CETA im Herbst.

„Das Handelsabkommen CETA ist in der jetzigen Form abzulehnen, weil es u.a. ökologische Standards, z.B. bei der Gentechnikfreiheit gefährdet und die kommunalen Dienstleistungen der Daseinsvorsorge für Bürgerinnen und Bürger unter Privatisierungsdruck setzt“ so Robert Bednarsky vom BUND-Thüringen e.V..

Die Auseinandersetzung um die Handelsabkommen CETA und TTIP geht nach den Sommerferien in die heiße Phase. Im Oktober soll CETA vom EU-Parlament, dem Rat und dem kanadischen Parlament unterzeichnet werden. Zudem sollen bis Ende des Jahres die wesentlichen Eckpunkte für das TTIP-Abkommen mit den USA stehen. CETA ist das Abkommen, das zuerst dem Rat der EU vorgelegt wird und in wesentlichen Teilen eine Blaupause für TTIP darstellt.

Auf Grund der Proteste soll CETA jetzt nicht mehr als reines EU-Abkommen, sondern mit der Zustimmung der Parlamente der Mitgliedstaaten beschlossen werden. Nicht vom Tisch ist die undemokratische Absicht, CETA in wesentlichen Teilen bereits vor einer Zustimmung von Bundestag, Bundesrat und den Parlamenten der EU-Mitgliedstaaten, vorläufig in Kraft zu setzen.

„Es gibt keinen Grund, Sonderklagerechte für Konzerne zur Absicherung gegen künftige Profitverluste in CETA zu verankern und so die Interessen von InvestorInnen über das Allgemeinwohl der Bevölkerung zu stellen. In vielen Fällen hat das dazu geführt haben, dass Umwelt- oder Sozialgesetze angegriffen und Inländische InvestorInnen diskriminiert wurden“, sagte Rolf Düber vom DGB-Landesver-band Hessen-Thüringen zum geplanten Investitionsschutzabkommen.

Unter dem Motto „CETA und TTIP stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“ will das Thüringer Anti-TTIP/CETA-Bündnis kurz vor diesen Entscheidungen den Widerstand gegen die Abkommen in die Breite tragen: Mit bundesweit sieben Großdemonstrationen in Leipzig, Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, München und Stuttgart soll am 17. September ein starkes Zeichen gegen CETA und TTIP gesetzt werden. Dazu führt das Bündnis am Samstag, den 13. August 2016, von 10-18 Uhr, auf dem Angerdreieck in Erfurt eine Informations- und Mobilisationsveranstaltung durch. Es können auch Unterschriften zur Klage gegen das CETA-Abkommen abgegeben werden. Über 100.000 Vollmachten sind schon beim Bündnispartner Mehr Demokratie e.V. eingegangen.

Beide Abkommen, TTIP und CETA, würden Demokratie und Rechtsstaatlichkeit untergraben. Statt den Wert des Freihandels über die Werte ökologischer und sozialer Regeln zu stellen, fordert das Bündnis soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung.

In Thüringen haben sich der offenen Initiative „CETA und TTIP stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“ u.a. attac Erfurt und Weimar, TransitionTown Erfurt, das Erfurter TTIP-frei-Bündnis, Mehr Demokratie e.V., BUND Thüringen e.V., Piratenpartei, Die Linke, B90/Die Grünen und der DGB Thüringen sowie Einzelgewerkschaften (IG-Metall, Verdi etc.) und Einzelpersonen angeschlossen.

Mit Informationen, Veranstaltungen, Infoständen und öffentlichkeitswirksamen Aktionen will die Initiative in den nächsten Wochen für die Teilnahme am 17. September werben.

Nachfragen und Kontakt:

Rolf Düber, DGB Hessen-Thüringen, Warsbergstraße 1, 99092 Erfurt, , rolf.dueber@dgb.de, 0151/14806065 und

Robert Bednarsky, BUND Thüringen e.V., Trommsdorff- straße 5 , 99084 Erfurt, bund.thueringen@bund.net, 0171/ 58 25 104.

 

 

Thüringer Initiative ruft zur Demonstration gegen CETA und TTIP in Leipzig auf

Thüringer Organisationen und Verbände unterstützen das bundesweite Bündnis „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ Bundesweit werden zu Demonstrationen am 17. September weit mehr als 100.000 Teilnehmer/innen erwartet. „In Leipzig gehen wir von mehr als 10.000 TeilnehmerInnen aus und wir beteiligen uns natürlich hieran“, sagt Robert Bednarsky vom BUND-Thüringen e.V.. Ziel des Protests ist die Verhinderung der Ratifizierung des EU-Kanada-Abkommens CETA im Herbst.

„CETA ist in der jetzigen Form abzulehnen, weil ökologische Standards, z.B. bei der Gentechnik gefährdet und die kommunalen Dienstleistungen der Daseinsvorsorge für Bürgerinnen und Bürger unter Privatisierungsdruck setzt“ so Robert Bednarsky vom BUND-Thüringen e.V..

Die Auseinandersetzung um die Handelsabkommen CETA und TTIP geht nach den Sommerferien in die heiße Phase. Im Oktober soll CETA unterzeichnet werden. Bis Ende des Jahres sollen die wesentlichen Eckpunkte für das TTIP-Abkommen mit den USA stehen. CETA ist das Abkommen, das zuerst dem Rat der EU vorgelegt wird und in wesentlichen Teilen eine Blaupause für TTIP darstellt.

Auf Grund der Proteste soll CETA jetzt nicht mehr als reines EU-Abkommen sondern mit der Zustimmung der Parlamente der Mitgliedstaaten beschlossen werden. Nicht vom Tisch ist die undemokratische Absicht, CETA in wesentlichen Teilen bereits vor einer Zustimmung von Bundestag, Bundesrat und den Parlamenten der EU-Mitgliedstaaten, vorläufig in Kraft zu setzen.

„Es gibt keinen Grund, Sonderklagerechte zur Absicherung gegen künftige Profitverluste in CETA zu verankern und so die Interessen von InvestorInnen über das Allgemeinwohl der Bevölkerung zu stellen. In vielen Fällen hat das dazu geführt haben, dass Umwelt- oder Sozialgesetze angegriffen und Inländische InvestorInnen diskriminiert wurden“, sagte Rolf Düber von DGB zum geplanten Investitionsschutzabkommen.

Unter dem Motto „CETA und TTIP stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“ will die Thüringer Initiative kurz vor diesen Entscheidungen den Widerstand gegen die Abkommen in die Breite tragen: Mit bundesweit sieben Großdemonstrationen in Leipzig, Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, München und Stuttgart sollen am 17. September CETA und TTIP verhindert werden.

Die Thüringer Initiative unterstützt den gemeinsamen bundesweiten Aufruf für eine Handels- und Investitionspolitik, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern der Welt fördert. Sie kritisieren, dass CETA und TTIP „vor allem mächtigen wirtschaftlichen Interessengruppen dienen und somit das Ungleichgewicht zwischen Gemeinwohl- und Wirtschaftsinteressen festschreiben“ (Zitat aus dem Aufruf). Beide Abkommen würden Demokratie und Rechtsstaatlichkeit untergraben. Statt den Wert des Freihandels über die Werte ökologischer und sozialer Regeln zu stellen, fordert das Bündnis soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung.

In Thüringen haben sich der offenen Initiative „CETA und TTIP stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“ u.a. attac Erfurt und Weimar, Mehr Demokratie, Transition Town Erfurt, VCD Erfurt, BUND, Piratenpartei, Die Linke, B90/Die Grünen und der DGB Thüringen sowie Einzelpersonen angeschlossen. Mit Informationen, Veranstaltungen, Infoständen und öffentlichkeitswirksamen Aktionen will die Initiative in den nächsten Wochen für die Teilnahme am 17. September werben.

Nachfragen und Kontakt: Rolf Düber, DGB Hessen-Thüringen, Warsbergstraße 1, 99092 Erfurt, rolf.dueber@dgb.de, 0151/14806065 und Robert Bednarsky, BUND Thüringen e.V., Trommsdorff- straße 5 , 99084 Erfurt, bund.thueringen@bund.net, 0171/ 58 25 104.

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Für einen gerechten Welthandel: CETA & TTIP stoppen! – Jetzt wird entschieden!

Bundesweite Großdemonstrationen in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart am 17. September 2016

CETA und TTIP, die Abkommen der EU mit Kanada und den USA, drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Im Herbst geht diese Auseinandersetzung in die heiße Phase: EU und USA drücken aufs Tempo und wollen TTIP bis zum Jahresende fertig verhandeln.
Kurz vor diesen Entscheidungen trägt ein breites Bündnis seinen Protest gegen CETA und TTIP auf die Straße! Weit über hunderttausend Menschen werden am Samstag, den 17. September in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart auf die Straßen gehen. Damit auch die Landesregierungen aufgefordert werden, im Bundesrat CETA und TTIP nicht zuzustimmen.

Auch wir sind wieder mit dabei. Der BUND und der Stadtverband der Linken haben einen Bus organisiert, welcher nach Leipzig fährt, um Teilnehmer aus Thüringen die Möglichkeit zu geben, vor Ort an der Demonstration teilzunehmen:

  • Abfahrtszeit in Bad Langensalza: 08:00 Uhr vom ZOB am Bahnhof
  • Abfahrtszeit in Erfurt: 09:00 Uhr vom Busbahnhof Bussteig 7 am Hauptbahnhof
  • Zwischenstopp in Weimar: 09:30 Uhr an der Tankstelle in Gelmerode
  • Zwischenstopp in Weißenfels: 10:30 Uhr an der Promenade 19 am ZOB
  • Ankunftszeit in Leipzig: 11:30 Uhr in der Nähe des Wilhelm-Leuschner-Platz
  • Abfahrtszeit in Leipzig: 16:00 Uhr vom Ausstiegsort
  • Ankunftszeit in Erfurt: 19:30 Uhr am Busbahnhof

Der Preis pro Person beträgt für MitgliederInnen des BUND 13€ und für NichtmitgliederInnen 15€.

Um einen Überblick über alle Mitreisenden sowohl bei der Hin- als auch bei der Rückfahrt zu haben wird um vorherige Anmeldung per Mail / Anruf Anruf gebeten:

Nummer: 0361 555 03 14
E-Mail: l.suss@bund-thueringen.de

Die Anmeldung ist nach überweisen des Beitrags verbindlich (Sparkasse Mittelthüringen – BLZ: 820 510 00 – Konto: 130 093 831 – IBAN: DE37 8205 1000 0130 0938 31 –  BIC: HELADEF1WEM – Betreff: „Leipzig 2016 – Name“).

Weitere Infos findet Ihr auf TTIP unfairhandelbar und Facebook.

Wir freuen uns schon – Euer Bündnis Erfurt TTIP-frei

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Memo an Frau Merkel – gerechter Welthandel sieht anders aus – CETA & Co. stoppen!

Eine gewaltige Bürgerbewegung hat TTIP schon fast zur Strecke gebracht. Nun will die EU-Kommission wenigstens CETA durchdrücken – das Schwester-Abkommen der EU mit Kanada. Demokratie ist ihr da hinderlich. Deshalb will sie kurzen Prozess machen und die 28 Parlamente der Mitgliedsstaaten kalt entmachten!

Doch dieser Plan geht nur auf, wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) es zulässt. Gegen den Willen des mächtigsten EU-Mitglieds kann EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström den Bundestag nicht entmachten.

Schon 290.571 BürgerInnen haben den europaweiten Appell von Campact und WeMove unterzeichnet – CETA und TTIP: Keine Entmachtung des Bundestags! Die Kanzlerin weigert sich bislang stets, Unterschriften von Campact-Aktiven entgegen zu nehmen.

Deshalb passen wir sie jetzt ab, bevor sie eine Rede bei den Deutschen Landfrauen in Erfurt hält. Seid dabei und erinnert Frau Merkel daran, dass sie jetzt Wort halten muss!

Kommt zur Aktion gegen die FreihandelsAgenda!
Zeit: Mittwoch, den 6. Juli 2016, 13:30 Uhr
Ort: Messe Erfurt, Gothaer Str. 34, am Wirtschaftseingang

Kurzer Bericht von der TTIP-Demo am 23.04.2016 in Hannover

Wir, 3 attacies aus Erfurt, sind am Samstag in aller Früh mit dem Auto Richtung Hannover aufgebrochen. Überwältigt hat mich die Stimmung und die schon wieder sehr große Menschenmenge auf dem Opernplatz in Hannover. Beginn der Demo war um 11 Uhr, viele Redner verschiedener Organisationen waren präsent und informierten über TTIP und CETA. Jürgen Knirsch von der Umweltschutzorganisation Greenpeace sagte beispielsweise, TTIP sei „ein Angriff auf die Demokratie“ und führe zur Absenkung europäischer Schutzstandards für Landwirtschaft und Gentechnik.

Abgerundet wurde die Auftaktveranstaltung vor Beginn der Demo mit Live-Musik von Dota Kehr.

Angeführt wurde der Demonstrationszug von einem Korso aus etwa 35 Traktoren. Auf einem Anhänger war ein großes hölzernes Pferd aufgebaut mit der Aufschrift: „TTIP – ein Trojaner?“ Viele Teilnehmer trugen Plakate und Papptafeln mit Aufschriften wie „Nein zu TTIP“ oder „Stop TTIP! Yes, we can“.

Und wieder – wie schon in Berlin – war die Demonstration für kurze Zeit eine geschlossene Demo, d.h. die ersten kamen schon wieder am Opernplatz an, den noch gar nicht alle Demonstrationsteilnehmer verlassen hatten. Der ca. 4,5 km lange Rundweg war also komplett mit Menschen gefüllt.

Die Angabe der Demo-Besucher der Polizei Hannover ist damit widerlegt. Aus meiner persönlichen Sicht, auch nach dem Erleben der 250.000-Personen-Starken Demo in Berlin am 10.10. letzten Jahres, trifft die Zahl der Veranstalter mit 90.000 eher die Realität.