Thüringer Initiative gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP & CETA mobilisiert zur GroßDemo am 17. September in Leipzig

Aktionstag mit interaktivem InformationsStand auf dem Erfurter Anger am Samstag, den 13. August, von 10-18 Uhr

Die u.g. Thüringer Verbände, Vereine und Initiativen sowie Parteien unterstützen das bundesweite Bündnis „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ Zu den sieben geplanten Demonstrationen am 17. September werden weit mehr als 100.000 Teilnehmer/innen erwartet. „In Leipzig gehen wir von mehr als 10.000 TeilnehmerInnen aus und planen selbst mit für uns bestellten Bussen anzureisen“, sagt Robert Bednarsky vom BUND-Thüringen e.V.. Ziel des Protests ist die Verhinderung der anstehenden Ratifizierung des EU-Kanada-Abkommens CETA im Herbst.

„Das Handelsabkommen CETA ist in der jetzigen Form abzulehnen, weil es u.a. ökologische Standards, z.B. bei der Gentechnikfreiheit gefährdet und die kommunalen Dienstleistungen der Daseinsvorsorge für Bürgerinnen und Bürger unter Privatisierungsdruck setzt“ so Robert Bednarsky vom BUND-Thüringen e.V..

Die Auseinandersetzung um die Handelsabkommen CETA und TTIP geht nach den Sommerferien in die heiße Phase. Im Oktober soll CETA vom EU-Parlament, dem Rat und dem kanadischen Parlament unterzeichnet werden. Zudem sollen bis Ende des Jahres die wesentlichen Eckpunkte für das TTIP-Abkommen mit den USA stehen. CETA ist das Abkommen, das zuerst dem Rat der EU vorgelegt wird und in wesentlichen Teilen eine Blaupause für TTIP darstellt.

Auf Grund der Proteste soll CETA jetzt nicht mehr als reines EU-Abkommen, sondern mit der Zustimmung der Parlamente der Mitgliedstaaten beschlossen werden. Nicht vom Tisch ist die undemokratische Absicht, CETA in wesentlichen Teilen bereits vor einer Zustimmung von Bundestag, Bundesrat und den Parlamenten der EU-Mitgliedstaaten, vorläufig in Kraft zu setzen.

„Es gibt keinen Grund, Sonderklagerechte für Konzerne zur Absicherung gegen künftige Profitverluste in CETA zu verankern und so die Interessen von InvestorInnen über das Allgemeinwohl der Bevölkerung zu stellen. In vielen Fällen hat das dazu geführt haben, dass Umwelt- oder Sozialgesetze angegriffen und Inländische InvestorInnen diskriminiert wurden“, sagte Rolf Düber vom DGB-Landesver-band Hessen-Thüringen zum geplanten Investitionsschutzabkommen.

Unter dem Motto „CETA und TTIP stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“ will das Thüringer Anti-TTIP/CETA-Bündnis kurz vor diesen Entscheidungen den Widerstand gegen die Abkommen in die Breite tragen: Mit bundesweit sieben Großdemonstrationen in Leipzig, Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, München und Stuttgart soll am 17. September ein starkes Zeichen gegen CETA und TTIP gesetzt werden. Dazu führt das Bündnis am Samstag, den 13. August 2016, von 10-18 Uhr, auf dem Angerdreieck in Erfurt eine Informations- und Mobilisationsveranstaltung durch. Es können auch Unterschriften zur Klage gegen das CETA-Abkommen abgegeben werden. Über 100.000 Vollmachten sind schon beim Bündnispartner Mehr Demokratie e.V. eingegangen.

Beide Abkommen, TTIP und CETA, würden Demokratie und Rechtsstaatlichkeit untergraben. Statt den Wert des Freihandels über die Werte ökologischer und sozialer Regeln zu stellen, fordert das Bündnis soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung.

In Thüringen haben sich der offenen Initiative „CETA und TTIP stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“ u.a. attac Erfurt und Weimar, TransitionTown Erfurt, das Erfurter TTIP-frei-Bündnis, Mehr Demokratie e.V., BUND Thüringen e.V., Piratenpartei, Die Linke, B90/Die Grünen und der DGB Thüringen sowie Einzelgewerkschaften (IG-Metall, Verdi etc.) und Einzelpersonen angeschlossen.

Mit Informationen, Veranstaltungen, Infoständen und öffentlichkeitswirksamen Aktionen will die Initiative in den nächsten Wochen für die Teilnahme am 17. September werben.

Nachfragen und Kontakt:

Rolf Düber, DGB Hessen-Thüringen, Warsbergstraße 1, 99092 Erfurt, , rolf.dueber@dgb.de, 0151/14806065 und

Robert Bednarsky, BUND Thüringen e.V., Trommsdorff- straße 5 , 99084 Erfurt, bund.thueringen@bund.net, 0171/ 58 25 104.

 

 

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