Thüringer Initiative ruft zur Demonstration gegen CETA und TTIP in Leipzig auf

Thüringer Organisationen und Verbände unterstützen das bundesweite Bündnis „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ Bundesweit werden zu Demonstrationen am 17. September weit mehr als 100.000 Teilnehmer/innen erwartet. „In Leipzig gehen wir von mehr als 10.000 TeilnehmerInnen aus und wir beteiligen uns natürlich hieran“, sagt Robert Bednarsky vom BUND-Thüringen e.V.. Ziel des Protests ist die Verhinderung der Ratifizierung des EU-Kanada-Abkommens CETA im Herbst.

„CETA ist in der jetzigen Form abzulehnen, weil ökologische Standards, z.B. bei der Gentechnik gefährdet und die kommunalen Dienstleistungen der Daseinsvorsorge für Bürgerinnen und Bürger unter Privatisierungsdruck setzt“ so Robert Bednarsky vom BUND-Thüringen e.V..

Die Auseinandersetzung um die Handelsabkommen CETA und TTIP geht nach den Sommerferien in die heiße Phase. Im Oktober soll CETA unterzeichnet werden. Bis Ende des Jahres sollen die wesentlichen Eckpunkte für das TTIP-Abkommen mit den USA stehen. CETA ist das Abkommen, das zuerst dem Rat der EU vorgelegt wird und in wesentlichen Teilen eine Blaupause für TTIP darstellt.

Auf Grund der Proteste soll CETA jetzt nicht mehr als reines EU-Abkommen sondern mit der Zustimmung der Parlamente der Mitgliedstaaten beschlossen werden. Nicht vom Tisch ist die undemokratische Absicht, CETA in wesentlichen Teilen bereits vor einer Zustimmung von Bundestag, Bundesrat und den Parlamenten der EU-Mitgliedstaaten, vorläufig in Kraft zu setzen.

„Es gibt keinen Grund, Sonderklagerechte zur Absicherung gegen künftige Profitverluste in CETA zu verankern und so die Interessen von InvestorInnen über das Allgemeinwohl der Bevölkerung zu stellen. In vielen Fällen hat das dazu geführt haben, dass Umwelt- oder Sozialgesetze angegriffen und Inländische InvestorInnen diskriminiert wurden“, sagte Rolf Düber von DGB zum geplanten Investitionsschutzabkommen.

Unter dem Motto „CETA und TTIP stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“ will die Thüringer Initiative kurz vor diesen Entscheidungen den Widerstand gegen die Abkommen in die Breite tragen: Mit bundesweit sieben Großdemonstrationen in Leipzig, Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, München und Stuttgart sollen am 17. September CETA und TTIP verhindert werden.

Die Thüringer Initiative unterstützt den gemeinsamen bundesweiten Aufruf für eine Handels- und Investitionspolitik, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern der Welt fördert. Sie kritisieren, dass CETA und TTIP „vor allem mächtigen wirtschaftlichen Interessengruppen dienen und somit das Ungleichgewicht zwischen Gemeinwohl- und Wirtschaftsinteressen festschreiben“ (Zitat aus dem Aufruf). Beide Abkommen würden Demokratie und Rechtsstaatlichkeit untergraben. Statt den Wert des Freihandels über die Werte ökologischer und sozialer Regeln zu stellen, fordert das Bündnis soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung.

In Thüringen haben sich der offenen Initiative „CETA und TTIP stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“ u.a. attac Erfurt und Weimar, Mehr Demokratie, Transition Town Erfurt, VCD Erfurt, BUND, Piratenpartei, Die Linke, B90/Die Grünen und der DGB Thüringen sowie Einzelpersonen angeschlossen. Mit Informationen, Veranstaltungen, Infoständen und öffentlichkeitswirksamen Aktionen will die Initiative in den nächsten Wochen für die Teilnahme am 17. September werben.

Nachfragen und Kontakt: Rolf Düber, DGB Hessen-Thüringen, Warsbergstraße 1, 99092 Erfurt, rolf.dueber@dgb.de, 0151/14806065 und Robert Bednarsky, BUND Thüringen e.V., Trommsdorff- straße 5 , 99084 Erfurt, bund.thueringen@bund.net, 0171/ 58 25 104.

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